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Ihr Gewinn / Ziele
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Das Betreten und ggf. auch Durchsuchen von Grundstücken, Geschäftsräumen und vor allem Wohnungen durch Kommunalbedienstete ist ein rechtlicher "Graubereich" im Geflecht unübersichtlicher und uneinheitlicher Rechtsvorschriften. In diesem Seminar werden Sie gemeinsam mit den anderen Kursteilnehmern die gesetzlichen Regelungen anwendungssicher und praxisgerecht erarbeitet.
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Das erwartet Sie / Inhalte
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- Begriff der Wohnung und des Geschäftsraums
- Abgrenzung Betreten - Durchsuchen
- Einwilligung und ihre konkludente Erteilung
- Spezielle Ermächtigungsgrundlagen (z. B. GewO, GastG, BImSchG, TierSchG, IfSG, BauO NRW)
- Ermächtigungen nach OBG i. V. m. PolG NRW
- Verfahrensanforderungen und materielle Voraussetzungen nach VwVfG
- NRW und PolG
- Fehlerquellen; Rechtsprechung des BVerfG
- Richtervorbehalte, Durchsuchung
- Akteneinsichtsrecht/Beweisfragen/Fotografieren
- Angriffe auf Außendienstmitarbeiter/innen
- Erfahrungsaustausch
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Zielgruppe
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Mitarbeiter/innen der Ordnungsbehörden/Sonderordnungsbehörden, Sozialbehörden, Bauaufsicht, Schiedsleute, kommunale Abgeordnete
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Dozent(in)
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Herr Prof. Dr. Torsten F. Barthel
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Dauer
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1 Tag (8 Seminarstunden)
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