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Bauleitplanung - Materielle und formelle Anforderungen

Das erwartet Sie / Inhalte Erster Seminartag:
Einführung

A. Bauleitplanung – Was versteht man darunter?
1. Begriff, Funktion und planerische Einordnung
2. Abgrenzung von Gesamtplanung und Fachplanung
3. Überblick über das System der räumlichen und städtebaulichen Planungen
4. Differenzierung in formelle und informelle städtebauliche Planungen
5. Arten von Bauleitplänen
5.1 Flächennutzungs- und Bebauungsplan
5.2 Von der hoheitlichen zur kooperativen Planung
5.3 Vorhaben- und Erschließungsplan

B. Grundprinzipien der Bauleitplanung
1. Erfordernis zur Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitpläne
2. Anpassungsgebot – Verhältnis von Bauleitplanung und Raumordnung
3. Entwicklungsgebot – Verhältnis von Flächennutzungsplan und Bebauungsplan
4. Bestimmtheitsanforderungen
5. Auslegungsfragen, Auslegungshilfen
6. Darstellungs- und Festsetzungsmšglichkeiten
6.1 Die Darstellungs- und Festsetzungskataloge in § 5 und 9 BauGB
6.2 Nachrichtliche Übernahmen und Vermerke
6.3 Landesrechtliche Öffnungsklausel
6.4 Begründung zum Bauleitplan
7. Baunutzungsverordnung
7.1 Bedeutung und Struktur
7.2 Urbane Gebiet

C. Flächennutzungsplan
1. Aufgaben
1.1 Bodennutzungsverteilung
1.2 Innenentwicklung - Verringerung des Flächenverbrauchs
1.3 Aber: Unterbringung von Flüchtlingen und Schaffung von Wohnraum
1.4 Sonstige besondere Steuerungsaufgaben, insbesondere Windenergie
2. Aktuelle Bedeutung des Planungsinstruments

D. Arten von Bebauungsplänen und sonstige Satzungen
1. Bebauungsplan
2. Vorhaben- und Erschließungsplan
3. Baulandschaffende Satzungen nach § 34 Abs. 4 BauGB und § 35 Abs. 6 BauGB
4. Einzelfallregelnde Bebauungspläne nach § 9 Abs. 2a, b und c BauGB

Zweiter Seminartag:

E. Verfahrensschritte (Regelverfahren)
1. Aufstellungsbeschluss
2. Frühzeitige Beteiligung
3. Offenlegung
4. Behördenbeteiligung
5. Änderungen und Ergänzungen des Planentwurfs
6. Präklusion
7. Satzungsbeschluss
8. Genehmigung
9. Ausfertigung
10. Schlussbekanntmachung
11. Besonderheiten bei der Änderung

F. Vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB
1. Anforderungen
2. Europarechtliche Voraussetzungen
3. Anwendungsbereich
4. Abgrenzungsfragen

G. Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB
1. Anforderungen
2. Europarechtliche Voraussetzungen
3. Anwendungsbereich
4. Abgrenzungsfragen

H. Beschleunigtes Verfahren nach § 13b BauGB
1. Anforderungen
2. Europarechtliche Voraussetzungen
3. Anwendungsbereich
4. Abgrenzungsfragen

Zielgruppe Mitarbeiter*innen von Bauämtern

Dozent(in) Herr Prof. Dr. Stephan Mitschang (Univ.- Prof. Dr.- Ing. habil. )
Herr Alexander Wirth (Fachanwalt für Verwaltungsrecht)

Dauer 2 Tage (16 Seminarstunden)





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